Völlig neues Problem Rechtsradikalismus in Deutschland!!
Ich habe ja keinen Fernseher, aber dank youtube.com konnte ich doch ein Schnäppchen aus dem ZDF aufschnappen. Der Altmeister des Kabaretts, Dieter Hildebrandt, hat mich und die ZDF-"Anstalt"-Zuschauer...
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Schäuble inside
Unser Bundesinnenparanoia- und Bundesverfassungsschutzabbauminister hat sich mal wieder durchgesetzt und mit Ruhm bekleckert. Wieder einmal wurde ein Grundrecht de facto zu Grabe getragen. Die...
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Appell an die Vernunft im Bundestag
In der Hoffnung, dass sich unsere Volksvertreter im Bundestag einmal mit Experten zusammensetzen, die ihnen erklären, worüber sie da zu entscheiden gedenken, kann ich jedem nur nahelegen, sich einmal...
View ArticleStilblüten in der Internetsperren-Debatte
Die Debatte um die Internetsperren gegen Kinderpornographie, die in Fachkreisen als völlig wirkungslos anerkannt sind, treibt die kuriosesten Stilblüten.So disqualifiziert sich Dr. Dieter Wiefelspütz...
View ArticleNächste Runde zum Thema "Internetsperren gegen Kinderpornographie"
Eins sollte man sich zu allererst mal klar machen: Die Leute (momentan 86.267 Mitzeichner, immerhin schon mehr als ein 1/1000 der deutschen Gesamtbevölkerung), die sich zusammengefunden haben, die...
View ArticleLöschen statt sperren
Ich komme gerade von der Demo "Löschen statt sperren" in München zurück.Worum geht's da eigentlich? Nun, am 18.06.2009 wurde durch das neue "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in...
View ArticleScharfe Difamierung der Piratenpartei im suedkurier.de
Man mag es kaum glauben. Aber Verblendung und Ignoranz und Lern-, Beratungs-, Merkbefreiung scheint immer mehr um sich zu greifen.Eine Frau Waltraud Schwarz beschuldigt die Piratenpartei Deutschland in...
View ArticleNeue Arbeit für die roten Roben
Franziska Heine, die Initiatorin und (Haupt-)Petentin der ePetition "Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" vom 22.04.2009 hat angekündigt, Verfassungsklage gegen das...
View ArticleDeutschland darf zensieren, China nicht??
Die Nachrichtenagentur AFP Agence France-Presse verlautbarte am Freitag (nachzulesen z. B. bei ORF.at, Deutschlandradio, die Presse oder auch N24), dass die EU-Kommissarin für Medien und...
View ArticleWeitergehen, hier gibt's nichts zu sehen
Heute war die Bundesratssitzung, in der über das am 18. Juni 2008 +sic+ ZugErschwG aka Internetzensur-Gesetz "beraten" und "entschieden" werden sollte.Was hier als Entscheidung gedacht sein mag, würde...
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Wenn einem die Felle wegschwimmen, wird man halt zum Trittbrettfahrer
Es sind noch 62 Tage bis zur Bundestagswahl 2009. Das merkt man auch irgendwie. Das Gerangel um Wählerstimmen verschärft sich von Tag zu Tag.Besonders interessant finde ich, dass plötzlich diverse...
View ArticleAbgeschaffte Grundrechte lassen sich leichter einhalten
Heute veröffentlichte die Welt-Online einen Artikel über Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) mit dem Titel "Kanzleramts-Chef fordert scharfe Regeln im Internet". Auch auf heise.de wird zu den...
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Grundgesetz im Deutschen Bundestag? HTTP 404!
http://www.bundestag.de/service/error/404.php?redirect=/parlament/funktion/gesetze/grundgesetz/index.html&Kurioser Zufall oder Pech bei der Webserver-Administration?Wenn man bei der Suchmaschine...
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Fraktionszwang? Achnee, Fraktionsdisziplin
Ich lese gerade das Interview der sueddeutsche.de mit Frau Dagmar Schipanskiüber ihre Entfernung als Wahlfrau aus der Bundesversammlung durch ihre Landtagsfraktion in Thüringen. Sie wird also keine...
View ArticleEin bisschen Paranoia für Einsteiger und angehende Verschwörungstheoretiker
Eigentlich beschämt es mich etwas, dass ich erst jetzt darauf komme. Und ich bezweifle, dass ich der Erste oder Einzige bin, der auf die Idee gekommen ist. Aber eigentlich ist es doch...
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